Innsbruck, 10. November 2009

Solidaritätsnote für die BesetzerInnen der Sowi-Aula

Die SPÖ Tirol und die SPÖ Innsbrucker erklären sich mit den Forderungen
der Studierenden solidarisch, die mit ihrer Besetzung der Innsbrucker
Sowi-Aula gegen schlechte Studienbedingungen protestieren. Das haben der
Stadtparteitag der SPÖ Innsbruck sowie der Landesparteivorstand in seiner
Sitzung am Montag – einstimmig beschlossen.

Aus Sicht der SPÖ ist die Besetzung der Aula eine gerechtfertigte
Notaktion der Studierenden, die dafür protestieren, dass sie unter
besseren Bedingungen lernen können. Die Infrastruktur an den Universitäten
wurde ausgehungert, um Plätze in Seminaren muss oft regelrecht gekämpft
werden, die Mitsprache der Studierenden an den Universitäten wurde massiv
eingeschränkt. Es braucht eine Re-Demokratisierung.

Die SPÖ spricht sich für einen freien Hochschulzugang ohne Studiengebühren
und Zugangsbeschränkungen aus und fordert mehr Geld für die Universitäten.
Sie begrüßt die breite Diskussion über Bildung, die durch die Proteste der
Studierenden angeregt wurde. Das, was an den besetzten Universitäten
derzeit geschieht, ist gelebte Demokratie und gelebte Solidarität.

Im Namen des Landesparteivorstandes der SPÖ Tirol: Vorsitzender Hannes
Gschwentner

Im Namen des Stadtparteitags der SPÖ Innsbruck: Vorsitzender Ernst
Pechlaner

SPÖ Tirol Landesgeschäftsführung